Kleine Fische

Ein Gericht ist letztlich auch nur ein Mensch und wird nicht gerne ignoriert. Im Falle der Zuwiderhandlung werden schwere Geschütze aufgefahren, notfalls sogar neue kreiert. Letzte Woche entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) wiederholt im Streit zwischen der EG-Kommission und Frankreich (N° 68/2005) wegen der Duldung von Fang und Handel mit "untermaßigen" Fischen. Frankreich erwies sich gegenüber dem 1991 ergangenen Urteil als belehrungsresistent. Also musste der EuGH in seiner aktuellen Entscheidung nachfassen. Erstmals in der Geschichte der EG wurde deshalb ein Mitgliedstaat zu Zwangsgeld (knapp 60 Million Euro für jedes Halbjahr) und Zahlung eines Pauschalbetrags (20 Million Euro) verurteilt. Das ist viel Geld.

Die Verhängung von zwei Strafen mag der Dreistigkeit des Regelverstoßes durch Frankreich entsprechen, nicht jedoch dem Wortlaut des EG-Vertrags. In Art. 228 Abs. 2 Satz 2 EGV sind die Zwangsmittel gegen einen Staat als Alternativen formuliert, "Pauschalbetrag[s] oder Zwangsgeld[s]" steht dort. Knifflig wird es für den Rechtsanwender, wenn die streitentscheidende Vorschrift nicht den eigenen Vorstellungen entspricht. Selbst ein hinderlicher Wortlaut gilt.

Wer glaubt, der EuGH gerate angesichts der eindeutigen Regelung in Erklärungsnot, irrt. Neben der Rechtswahrung ist der Gerichtshof der Rechtsentwicklung verpflichtet, d.h. wenn es der Wirksamkeit des EG-Rechts dient, geht so einiges. Das Argument der Rechtsentwicklung ist im Laufe der Jahre zum Magic-Tool herangereift, und exakt darauf besannen sich die Richter im vorliegenden Fall. Das lästige "oder" in Art. 228 EGV verwandelten sie in ein verbindendes "und", weil die dadurch gewonnene Befugnis zur doppelten Bestrafung dem widerspenstigen Staat eine Lehre sein wird. Und bloß, weil man die Vorschrift früher noch nicht so ausgelegt hat, heißt es nicht, dass dieser Weg in Zukunft versperrt sei. Wenn man's so rum betrachtet, ist alles klar, oder?

Bei der höchsten europäischen Instanz haben gestern die Gerichtsferien begonnen. Riesenmaschine wünscht frohe Ferien!

Antonia Rossdeut | Dauerhafter Link

16.07.2005 | 14:31 | Anderswo | Alles wird besser

Fahren auf Pump

(Aus historischen Rechteklärungsgründen ist hier kein Bild. Aber im 20 Jahre Riesenmaschine-PDF gibt es entweder ein Bild oder eine Bildbeschreibung.)Japan strikes once again. In der kleinen Osakaer Firma Nakano Iron Works hat man sich eine Erfindung ausgedacht. Eine Spezialnabe misst den Druck in den Reifen während der Fahrt und pumpt bei Druckabfall von selbst Luft hinein, und zwar durch die nebenstehend zu sehende, mäandernde Speiche und mit Hilfe der Drehbewegung des Rades. Der Reifendruck wird so konstant gehalten, und das spart Trittenergie und vieles mehr. Der größte Fahrradhersteller Japans, Bridgestone, hat das System bereits in eines seiner Fahrradmodelle eingebaut, das leider außerhalb Japans nicht verkauft wird. Wie man aber bei komplett plattem Reifen wieder Luft hineinbekommt, weil man dazu ja fahren müsste, bleibt ungeklärt.

Sascha Lobo | Dauerhafter Link

16.07.2005 | 06:34 | Anderswo

Save Beijing's Cleaning Women

Mit acht grossen Plakaten macht der WWF China gegen die Jagd auf geschützte Tiere Stimmung. Die Plakate hängen an der Einfahrt zu einer Tiefgarage des World Trade Tower (Chinesisch: Guo Mao) in Peking. Vier von ihnen zeigen jeweils einen skrupellosen Jäger. Die vier restlichen Plakate hängen an der gegenüberliegenden Mauer. Hier sind die Opfer des jeweiligen Schützen zu sehen: unter anderem eine kaputt geballerte Reh- und Eisbärenfamilie.

Dass ab und zu eine Putzfrau ins Schussfeld der Jäger gerät, scheint dem sauberen World Wildlife Fund allerdings egal zu sein.
Riesenmaschine meint: Höchste Zeit, dass sich das ändert. Wenn Sie sich in der Sache engagieren wollen, schreiben Sie an den Ehrenpräsidenten des WWF, HRH Prince Philip, The Duke of Edinburgh, Buckingham Palace, London SW1A 1AA, oder rufen Sie ihn an (bitte nur während der üblichen Bürozeiten): +44 (0)20 7930 4832. Stichwort: "Save Bejing's Cleaning Women"

Christian Y. Schmidt | Dauerhafter Link

15.07.2005 | 23:05 | Anderswo | Alles wird besser

Unsexxi Texxi

Dank SmartMobs erfahren wir, dass sich in England Taxi-Nutzer ab sofort zumindest theoretisch per SMS über eine zentrale Vermittlungsstelle zusammenschließen können, um so durch Taxiteilung Geld zu sparen; mehr dazu hier.

Mehr als ein sehr schlechtes Bild von einer Frau mit Vibrator ist aber momentan auf der Texxi-Website nicht zu finden. Vielleicht wartet man ja noch, bis sich genügend Nutzer zusammengeschlossen haben, dass sich die Erstellung einer richtigen Website lohnt.

Kathrin Passig | Dauerhafter Link | Kommentare (1)

15.07.2005 | 19:43 | Anderswo | Supertiere

Sushimäre

(Aus historischen Rechteklärungsgründen ist hier kein Bild. Aber im 20 Jahre Riesenmaschine-PDF gibt es entweder ein Bild oder eine Bildbeschreibung.)Japan ist ein nieversiegender Quell wirrer Produkte und damit endloser Heiterkeit. Ein weiterer Schlag ins Gesicht der Freudlosigkeit ist die abgebildete Produktpalette. Es handelt sich, leicht erkennbar, um Sushi. Bis hierhin hätte diese Information in Deutschland bis etwa 1967 Neuigkeitswert gehabt. Es handelt sich jedoch um keinesfalls essbares Fakesushi aus Polyurethan. Das Unternehmen Asahi Food Sample Manufacturing Ltd. stellt in liebevoller Handarbeit lackiertes Plastiksushi her.
Und jetzt der überraschende Turn von der japanischen Abgedrehtheit hin zum logischen, soziokulturell nachvollziehbaren Produkt. In Japan wird seit 80 Jahren künstliches Essen hergestellt. Gerade im Fall Sushi war das notwendig, weil Sushi in Japan als Arme-Leute-Speise galt. Und diese Menschen konnten oft nicht lesen (japanisch ist ja schwierig), wollten aber trotzdem wissen, was sie in der Speisehalle zu essen kaufen. Dafür wurden Auslagen mit Essen aus bemaltem Holz benutzt. Nachvollziehbar, irgendwie. Ob das jetzt ein Grund ist, künstliches Sushi für zu Hause zu bestellen, wie die Website Goods from Japan nahelegt, ist eine andere Frage.

Sascha Lobo | Dauerhafter Link | Kommentare (1)

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